Dienstag, 20. Oktober 2015

"Richter Ahnungslos: Wie ich unfreiwillige Schöffe wurde und was ich dabei über Recht und Unrecht gelernt habe" von Marc Baumann

Schöffe. Laienrichter. Natürlich sagen mir diese - austauschbaren - Begriffe etwas. In meiner Vorstellung hat der Schöffe Einsicht in die Gerichtsakte, nimmt an der strafrechtlichen Hauptverhandlung teil, hört zu, fragt, erörtert die Sach- und Rechtslage mit dem Richter (und ggf. Staatsanwalt und Verteidiger) und ist an der Urteilsfindung beteiligt. Ich habe in die Wiki geschaut und stelle fest, dass meine Vorstellungen dem Amt recht nahe kommen. Schöffen stammen aus der Bevölkerung, sie sollen an der Urteilsfindung und Rechtsprechung mitwirken.Man kann sich freiwillig um das Amt bewerben.

Marc Baumann, seines Zeichens Journalist, wurde allerdings mehr oder weniger zwangsverpflichtet. Worte sind auch sein Tagesgeschäft, aber dass ein "vielleicht" auf die Frage eines städtischen Beamten, ob er mal das Schöffenamt ausüben möchte, keine Verneinung darstellt, kam ihm nicht in den Sinn. München hatte offenbar Bedarf und so wurde seine "Bewerbung" positiv entgegengenommen. Begeistert war Marc Baumann, der gerade Vater geworden war, davon nicht, aber seinen Verpflichtungen ist er nachgekommen.

In dem Buch "Richter Ahnungslos" verarbeitet Marc Baumann seine Erfahrungen und Erlebnisse als ehrenamtlicher Richter ohne Robe. Er war 5 Jahre im Amt und im Schöffengericht des Amtsgerichts München im Einsatz - aber natürlich nicht die ganze Zeit. Schöffen nehmen an einer vorgegebenen Anzahl von Prozessen teil.

Es ist ein relativ schmalen Büchlein von 160 Seiten (ich habe die ebook-version über skoobe gelesen), das strukturiert ist und sich gut lesen lässt. Man merkt dem Autor an, dass er mit Sprache umzugehen weiß. In "Richter Ahnungslos" berichtet Marc Baumann u.a. darüber, wie er in sein Schöffenamt eingeführt wurde, welche Erfahrungen er persönlich im Umgang mit der Justiz hatte oder was - und wie - im Richterzimmer besprochen wird. Er stellt das Schöffenamt und seine Bedeutung vor, aber auch die damit verbundenen Probleme. Z.B. wird die Einsicht in die Strafakte dem Schöffen offenbar nicht immer gewährt und (auch) in diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und wie ein Laienrichter eine Position neben oder auch gegen den Berufsrichter einnehmen und behaupten kann. Die Kapitel werden ergänzt durch Beispielsfälle, an denen Marc Baumann beteiligt war.

Marc Baumann bietet einen, wie ich finde,  zugänglichen und informativ geschriebenen Einblick in das Amt eines ehrenamtlichen Richters und ich hoffe, das Schöffenamt wird nicht (weiter) ausgehöhlt, sondern gestärkt. Denn: Wer Schöffe wird, hat grundsätzlich die Möglichkeit, Einfluss auf die Rechtsprechung zu nehmen, das ist Verantwortung und Privileg zugleich.

Die geschilderten Abläufe erscheinen mir realistisch und plausibel - die Endbewertung insofern überlasse ich aber Strafrichtern, Staatsanwälten und Schöffen, die das offenbar - soweit ich es bei Skoobe und Amazon ersehen konnte - auch so sehen. Eine Sache allerdings fiel mir beim Lesen auf und ich erlaube mir, hier die Besserwisserin heraushängen zu lassen:  Marc Baumann schreibt an einer Stelle: "Jeder Verteidiger kann Berufung einlegen, zwei Wochen sind dafür Zeit, niemand muss ein erstes Urteil akzeptieren, zum Glück." Das ist so nicht richtig: Nach § 314 StPO ist muss die Berufungseinlegung gegen Urteile im Strafverfahren innerhalb einer Woche erfolgen (es wird nur unterschieden, ab wann diese Wochenfrist zu laufen beginnt), sonst wird das Urteil rechtskräftig. Innerhalb einer weiteren Woche kann die Berufung dann begründet werden, § 317 StPO, wobei ich glaube, dass diese Begründungsfrist auf Antrag auch verlängert werden kann. Diesen Fehler finde ich in diesem Buch, welches nach den Dankesworten auch von einer Juristin korrekturgelesen wurde, überflüssig und vermeidbar.

Kommentare:

  1. Hm, interessant, dass man sich in Deutschland um das Amt bewerben kann; in Österreich werden meines Wissens sowohl Schöffen als auch Geschworene rein nach dem Zufallsprinzip aus der Wählerevidenz ausgewählt.
    Das Buch klingt auf alle Fälle spannend - ich habe mich schon öfter gefragt, wieweit man sich als Schöffe neben den Berufsrichtern behaupten kann (Geschworene sind dann ja nochmal in einer anderen Situation).

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    1. Ich wusste nicht, dass Ihr in Österreich auch ein Geschworenengericht habt. In Deutschland gibt es das ja nicht (mehr).

      Für mich macht es Sinn, wenn man als Laie Bedenken bis Hemmungen hat, einen Standpunkt gegenüber einem rechtlich versierten Berufsrichter zu beziehen. Ich glaube, die meisten Personen würden hier zunächst - oder länger - zögern.

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    2. Gerade als rechtlicher Laie nimmt man in der Strafkammer eine wichtige Funktion wahr. Denn wenn man als Schöffe anderer Meinung ist als die Berufsrichter, muss man u.a. das Selbstbewusstsein besitzen, diese in der Beratung um Erklärung der entsprechenden rechtlichen Basis zu bitten. Während der Erläuterung sind diese gezwungen, alles nochmals detailliert zu durchdenken, da sie dies ja nicht in ihrer juristischen Fachsprache verklausuliert machen können. Wenn die Schöffen sich mit einem "das ist nun mal so" oder "das steht so im Gesetz" zufrieden geben ohne sich die Texte wenigstens kurz zeigen zu lassen, sind sie natürlich an der falschen Stelle. Und gegen beide Schöffen kann in Deutschland kein Angeklagter verurteilt werden.

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    3. Ja, in Österreich gibts noch Geschworenengerichte (bei schweren Straffällen). Da gibts eine Szene in so einer Mini-Episode von Sherlock Holmes, bei der Sherlock in Deutschalnd unter den Geschworenen ist - und ich hab wegen der schlampigen Recherche die Augen verdreht. Das hätten sie nur nach Österreich verlegen müssen. Selbe Sprache und die Szene wäre zumindest theoretisch möglich gewesen.

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    4. @Wunderlich
      Ja, ich stimme zu, wobei ich glaube, dass die Person, die sich freiwillig auf das Amt bewirbt, auch schon ab Beginn den entsprechend selbstbewussten Blick auf ihre Aufgabe und ihre Einflussnahmemöglichkeit haben. Wer "zwangsverpflichtet" wird, ist vermutlich befangen und braucht (hoffentlich wenig!) Zeit, um diese Position einzunehmen.

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    5. @Neyasha
      Interessant!
      Und stimmt, jetzt da Du es erwähnst, ich war auch irritiert von der Sherlock-Szene (erinnere ich mich richtig an Hamburg?), hatte sie aber im Zusammenhang mit diesem Post nicht mehr auf dem Schirm. :)

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  2. Das klingt wirklich interessant - vor allem, weil es mal einen Bereich betrifft, über den man sonst nicht so viel mitbekommt.

    Dein "rechtlicher Nachtrag" hat mich zum Schmunzeln gebracht. Natürlich konntest du so einen Fehler nicht stehen lassen! :)

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    1. Berufskrankheit! Meine Kollegin, der ich den Satz vortrug, sagte auch sofort: 1 Woche! *lach*

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    2. Es gibt schlimmere Krankheiten! :D Aber ich finde es schon lustig, dass du das gleich richtigstellen musst - natürlich inklusive Verlinkung! *g*

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    3. Darüber kann man sicher streiten (LOL !).

      Ich bemerke immer wieder, dass ich bei bestimmten Themen in den Jobmodus verfalle oder dass ich gewisse Floskeln in meine Texte schleichen, lach.

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  3. Meine Bewertung des Büchleins bei Amazon haben Sie wohl aber nicht gelesen, verehrte Frau Natira.

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    1. Hallo und willkommen, hau26hau!

      Gelesen habe ich alle der aktuell vorhandenen fünf Amazon-Bewertungen, kann aber leider nur eine Vermutung anstellen, welche von Ihnen stammt, da Sie dort nicht den hier verwandten Profilnamen benutzt haben. ;)

      Ich habe den Bewertungen von Frau Kassner, Herrn Dr. Schäfer und Herrn Overath für mich entnommen, dass Marc Baumanns Beschreibung grundsätzlich realistisch ist, also auch aus der Besprechung von Herrn Overrath mit u.a. der kritischen Anmerkung zur Nichtteilnahme an Absprachen im Richterzimmer: Die kritischen Anmerkungen wären nach meinem Verständnis nicht notwendig, würden die Abläufe nicht wie im Buch geschildert sein.

      Viele Grüße!

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  4. Hm - vielleicht kaufe ich mir das Buch ja doch, es klingt doch sehr reizvoll! Steht auf jeden Fall auf der Wunschliste für "später irgendwann mal". ;)

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    1. Vielleicht taucht es ja auch in der Bücherei auf , Hermia... :)

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